AGB

Folgende Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB“) regeln die Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und uns („CLEARSOUND media, Uwe Spies“) in Bezug auf alle Produkte (wie unten definiert), die auf dieser Website (nachfolgend „Website“)  zum Kauf erhältlich sind, und alle Transaktionen (wie unten definiert), die auf der Website getätigt werden können. Die Bestimmungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) ANB, die ebenfalls für diese Website gelten, sind wesentlicher Bestandteil der vorliegenden AGB. Sofern nicht anderweitig ausdrücklich von uns festgelegt, unterliegen alle Transaktionen, alle Produkte und Ihre Verwendung dieser Produkte diesen AGB, und zwar ungeachtet der Art des Mediums, über das Sie auf die Website zugreifen (einschließlich mit Hilfe des Internets, eines Wireless Access Protokolls (üblicherweise als “WAP” bezeichnet), eines mobilen Netzwerks oder anderweitig). Wenn eine von uns oder einem Partner getroffene separate Vereinbarung für eine bestimmte Transaktion oder ein Produkt getroffen wurde und die Bedingungen dieser separaten Vereinbarung mit den Bestimmungen dieser AGB oder ANB in Widerspruch stehen, so gehen die Bedingungen einer solchen separaten Vereinbarung im Zweifel vor. Sofern nicht anderweitig ausdrücklich festgelegt, haben alle Begriffe in Großbuchstaben in diesen Transaktionsbedingungen die Bedeutung, die ihnen in den geltenden ANB zugewiesen wurde.

1. Produkte.
Alle Rechte an Produkten, die wir durch die Website zum Kauf anbieten, z. B. Musik, Merchandise-Artikel, Klingeltöne, Rückruftöne, SMS-Töne, Bilder (z. B. Bildschirmschoner), Videos, Grafiken, Text, Software und andere schutzrechtsfähige Artikel (gemeinsam, die “Produkte”) gehören uns, unseren Partnern und/oder unseren (oder deren) Lizenzgebern. Vorbehaltlich der Einhaltung der Bestimmungen dieser AGB sowie aller anderen geltenden Geschäftsbedingungen, die von uns, unseren Partnern und/oder unseren Lizenzgebern zur Grundlage der Rechtsbeziehung mit Ihnen gemacht werden, haben Sie ein gemäß den vorliegenden AGB begrenztes Recht zur Verwendung der erworbenen Produkte zu Ihren rein privaten, nicht gewerblichen Zwecken, wobei Sie dieses Recht auf andere nur übertragen dürfen, wenn dies gesetzlich zulässig ist. Die Möglichkeit des Brennens oder Exportierens von Produkten stellt keine Gewährung von Rechten bzw. keinen Verzicht auf eines unserer Rechte oder der Rechte von Urhebern  oder anderen Rechteinhabern solcher Produkte oder Inhalte, Tonaufzeichnungen, ihnen zugrunde liegenden Musikkompositionen, Grafiken oder anderen schutzrechtsfähigen Medien dar, die in solchen Produkten enthalten oder damit verbunden sind. Sie nehmen zur Kenntnis, dass die Seite und die Produkte eine Sicherheitsstruktur beinhalten und/oder sich auf eine Sicherheitsstruktur stützen, die digitale Informationen schützt und Nutzungsregeln festlegt, die von uns, unseren Partnern und unseren (oder deren) Lizenzgebern bestimmt wurden, und Sie stimmen hiermit zu, diese Nutzungsregeln einzuhalten, einschließlich derer, die in Abschnitt 6 unten festgelegt sind.

2. Erwerb von Produkten.
Wenn Sie Produkte erwerben möchten, die auf der Website zum Kauf angeboten werden (jeder Kauf ist eine “Transaktion”), werden Sie möglicherweise gebeten, bestimmte Informationen in Verbindung mit solch einer Transaktion anzugeben, einschließlich aber nicht beschränkt auf Ihre Kreditkartennummer oder andere Zahlungsinformationen (z. B. Ihre Bankkontonummer), Ihre Rechnungsadresse und Ihre Versandinformationen. DURCH EINLEITUNG EINER TRANSAKTION SICHERN SIE ZU UND GARANTIEREN SIE, DASS SIE (A) VOLLJÄHRIG SIND UND EINEN VERBINDLICHEN VERTRAG MIT UNS ABSCHLIESSEN DÜRFEN UND (B) BERECHTIGT SIND, DIE VON IHNEN AUSGEWÄHLTE ZAHLUNGSMETHODE ZU VERWENDEN. Durch Übermittlung solcher Informationen gewähren Sie uns das Recht, diese Informationen gemäß unserer Datenschutzerklärung zu verwenden, insbesondere für die Weitergabe dieser Informationen an dritte Parteien zum Zweck der Abwicklung der von Ihnen oder in Ihrem Namen von Dritten eingeleiteten Transaktionen. Vor Bestätigung oder Abschluss einer Transaktion ist möglicherweise die Verifizierung von Informationen erforderlich.

Beschreibungen und Bilder von und Verweise auf Produkte auf der Seite bedeuten keine Zusicherungen in Bezug auf diese Produkte. Sofern nicht durch geltende Gesetze verboten, behalten wir uns das Recht vor, mit oder ohne vorherige Mitteilung an Sie, Produktbeschreibungen, Bilder und Referenzen zu ändern; die verfügbare Menge eines Produktes zu begrenzen; Bedingungen zur Einlösung von Gutscheinen, Gutscheincodes, Werbecodes oder ähnlichen Werbeaktionen zu akzeptieren oder nur unter bestimmten Bedingungen zu akzeptieren; einen Benutzer von der Durchführung von Transaktionen auszuschließen; die Bereitstellung eines Produkts an einen Benutzer zu verweigern; und/oder eine Transaktion vor Annahme solch einer Transaktion gemäß dieses Abschnitts 2 zu verweigern oder zu stornieren. Der Preis und die Verfügbarkeit eines angebotenen Produkts auf der Website können sich bis zum Abschluss eines rechtsverbindlichen Kaufvertrages ohne besondere Mitteilung an Sie ändern.  Produktpreise auf der Website verstehen sich als Endpreise inklusive Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich in diesen AGB oder auf der Website abweichend geregelt. Falls ein Produkt mit einem falschen Preis oder anderen falschen Angaben ausgezeichnet ist, haben wir das Recht, eine Transaktion für dieses Produkt zu jedem Zeitpunkt vor unserer Annahme einer solchen Transaktion gemäß diesem Abschnitt 2 zu verweigern oder zu stornieren. Sie haben alle Zahlungen an uns und Dritte zu leisten, zu denen Sie sich (bzw. Dritte in Ihrem Namen) auf der Website verpflichtet haben, und zwar in der Höhe, wie es sich aus den Preisen, die zum Zeitpunkt der Begründung der Verbindlichkeit gelten, ergibt, insbesondere den Kaufpreis, die Versand- und Bearbeitungskosten sowie alle geltenden Netzwerkgebühren hinsichtlich mobiler Downloads (diese sind an den Internet Service Provider zu bezahlen). Darüber hinaus bleiben Sie für alle Steuern verantwortlich (insbesondere Mehrwertsteuer und/oder alle Importzölle), die für Ihre Transaktionen gelten.

Sofern nicht gesetzlich anderweitig festgelegt, sind alle über die Website getätigten und von uns angenommenen Transaktionen verbindlich, und alle Kosten aus diesen Verkäufen sind nicht erstattungsfähig, es sei denn, dies ist in den vorliegenden AGB ausdrücklich anders geregelt. Soweit gesetzlich zulässig, können wir oder unsere Beauftragten automatisch Gebühren für die von Ihnen ausgewählte Zahlungsmethode auf der Empfangsseite oder wenn wir Ihnen einen Link ‘Jetzt Downloaden’ zur Verfügung stellen, einziehen. Wir oder unsere Beauftragten werden Sie informieren, wenn alle oder ein Teil der Bestellungen storniert werden oder wenn zur Annahme Ihrer Bestellung zusätzliche oder andere Informationen erforderlich sind.

Zur Durchführung einer Transaktion folgen Sie bitte diesen Schritten:

a. Transaktion auf der Website

Um ein Produkt zu bestellen, klicken Sie auf das “Warenkorb”-Symbol neben dem jeweiligen Produkt. Das Produkt wird dann im virtuellen Warenkorb abgelegt. Sie können die Produktauswahl nun fortsetzen. Sobald Sie die Produktauswahl abgeschlossen haben, klicken Sie bitte auf den „zur Kasse“-Button. Sie werden dann zum virtuellen Warenkorb geleitet, in dem Sie alle von Ihnen ausgewählten Produkte aufgeführt sehen. Prüfen Sie, ob Ihre Bestellung korrekt und vollständig dargestellt wird, und klicken Sie dann auf den „Weiter“-Button. Falls Sie sich noch nicht in den Webshop eingeloggt haben, werden Sie jetzt hierzu aufgefordert. Falls Sie noch keine Webshop-Registrierung besitzen, werden Sie jetzt dazu aufgefordert, sich für den Webshop zu registrieren. Nachdem Sie registriert und eingeloggt sind, werden Sie dazu aufgefordert, die Rechnungsadresse sowie für physische Produkte optional eine abweichende Lieferadresse anzugeben. Klicken Sie dann auf den „Weiter“-Button. Nun können Sie die gewünschte Zahlungsart aus den aufgeführten Möglichkeiten auswählen. Klicken Sie erneut auf den „Weiter“-Button. Sie kommen nun zur abschließenden Übersicht über Ihre Bestellung (Artikelübersicht, Rechnungs- und Lieferadresse, Zahlungsdaten, Versandart, Endpreis der gesamten Bestellung). Sobald Sie auf den „Kaufen“-Button klicken, wird die Bestellung an uns übermittelt. Falls Ihre Bestellung digitale Produkte beinhaltet, werden Sie im Anschluss auf eine Download-Seite weitergeleitet. Hier können Sie den Download durchführen. Dies geschieht über einen Link der nur Ihnen auf Ihrer persönlichen Seite zur Verfügung gestellt wird. Diesen Download können Sie bis zu 5-mal wiederholen.

Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Erwerb der Produkte dar. Das Angebot wird durch uns erst angenommen, sobald Sie eine Bestellbestätigung per E-Mail erhalten haben. Mit Zugang der Bestellbestätigung kommt ein Vertrag über den Erwerb der bestellten Produkte zustande. Vorher besteht kein Anspruch auf die Lieferung der bestellten Produkte. Wir empfehlen, die Bestellbestätigung auszudrucken, da wir die Bestelldetails nicht speichern.

Die Bestellung von digitalen Produkten durch Sie stellt ein Angebot an uns dar. Dieses wird durch die Durchführung des entsprechenden Downloads durch uns angenommen. Mit der Durchführung des Downloads kommt ein Vertrag über den Erwerb der Downloads zustande. Wir empfehlen, die Bestellbestätigung auszudrucken, da wir die Bestelldetails nicht speichern.

b. Erwerb von Veranstaltungs-Tickets

Bei auf der Website zum Kauf angebotenen Veranstaltungs-Tickets handelt es sich um sog. kleine Inhaberpapiere (§ 807 BGB), die dem Inhaber das Recht vermitteln, an der jeweiligen Veranstaltung teilzunehmen; Schuldner des verbrieften Rechts und Aussteller des Tickets ist ausschließlich der Veranstalter. Es wird klargestellt, dass wir weder Aussteller der Tickets noch Veranstalter der jeweiligen Veranstaltung sind (es sei denn, dies ist auf dem Ticket ausdrücklich anders vermerkt). Eine vertragliche Beziehung in Bezug auf den Veranstaltungsbesuch selbst kommt ausschließlich zwischen Ihnen und dem Veranstalter zustande. Sofern wir nicht ausdrücklich auf dem Ticket als Veranstalter genannt sind, vermitteln wir nur namens und im Auftrag des Veranstalters den Veranstaltungsvertrag. Wir haften insbesondere nicht dafür, dass die Veranstaltung tatsächlich durchgeführt wird oder an dem zunächst genannten Termin oder Ort stattfindet. Der mit uns geschlossene Kaufvertrag verpflichtet uns daher lediglich zur Übergabe der bestellten Veranstaltungs-Tickets gegen Zahlung des Kaufpreises.

Wir behalten uns vor, Ihren Ticketkauf zu stornieren (einseitiges Rücktrittsrecht), wenn Sie gegen vom Veranstalter oder von uns mitgeteilte Bedingungen zum Ticketkauf / zur Veranstaltung verstoßen. Wir nennen schon jetzt beispielhaft die folgenden Bedingungen: Sie dürfen je Veranstaltung maximal 10 (zehn) Konzert-Tickets bestellen. Eine Umgehung der maximalen Bestellmenge z.B. durch Anlegung mehrerer Nutzerprofile ist nicht zulässig.

3. Zahlung,  Eigentumsvorbehalt, Produktlieferung.

Zahlungen werden 7 Tage nach Vertragsschluss zur Zahlung an uns ohne Abzüge fällig.

Wir behalten uns im Falle des Zahlungsverzugs vor, zur Deckung der anfallenden Mahnkosten eine Mahngebühr in Höhe von € 2,50 zu berechnen. Es bleibt Ihnen freigestellt, niedrigere Mahnkosten nachzuweisen; bei Vorkasse-Bestellungen erlischt die Bestellung zwei Wochen nach Fälligkeit, wenn bis dahin der Kaufpreis nicht in voller Höhe eingegangen ist. Ferner behalten wir uns vor, eine Rechtsanwaltskanzlei oder ein Inkassobüro mit dem Forderungsinkasso zu beauftragen.

Das Eigentum an allen bestellten Produkten geht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf Sie über.

Sofern nicht durch geltende Gesetze verboten, behalten wir uns das Recht vor, die Lieferoptionen ohne Mitteilung zu ändern. Manchmal können technische oder andere Probleme die Lieferung eines bestimmten Produkts verzögern oder verhindern. Sofern nicht von geltenden Gesetzen anderweitig festgelegt, ist Ihre einzige Abhilfemaßnahme hinsichtlich eines Produkts, das nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums geliefert wird, der Ersatz eines solchen Produkts oder eine Erstattung des für dieses Produkt bezahlten Kaufpreises. Wir bemühen uns, Transaktionen innerhalb von vierundzwanzig (24) Stunden nach Zahlungseingang zu bearbeiten. Sie sollten bestellte Produkte innerhalb von zehn (10) Werktagen nach Erteilung Ihrer Bestellung erhalten. Wenn wir eine Verzögerung bei der Lieferung eines Produkts an Sie erwarten, werden wir uns bemühen, Sie per E-Mail über die geschätzte Lieferzeit zu informieren, und wir werden Ihnen die Möglichkeit geben, Ihre Bestellung weiterzuverfolgen oder eine volle Rückerstattung zu verlangen.

4. Widerrufsrecht für Verbraucher.

5. Mangelhafte Produkte, Haftung, Nutzungseinschränkungen.

5.1 Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

Darüber hinaus gilt: Wenn Sie ein mangelhaftes Produkt erhalten, werden wir Ihnen auf Ihren Wunsch entweder einen Ersatz senden oder Ihnen eine volle Rückerstattung des Kaufpreises zukommen lassen, vorausgesetzt, Sie senden dieses mangelhafte Produkt innerhalb von vierzehn Tagen nach Empfang des Produkts zurück. Wir übernehmen die Retourenversandkosten jedes mangelhaften Produkts, das an uns zurückgesendet wird, bis zum Wert des entsprechenden DHL-Standardtarifs.

Wir sind nicht verantwortlich für Ausfälle, Mängel oder Lieferverzögerungen, die verursacht werden durch:

• Ihre Bereitstellung falscher oder veralteter Informationen;
• die Inkompatibilität Ihres mobilen Handsets mit der Seite;
• eine volle Mailbox;
• begrenzten Netzempfang Ihres Handsets;
• Ihre Nichteinhaltung von Anweisungen zur Nutzung der Seite; oder
• Ein Ereignis, das außerhalb unserer Kontrolle liegt.

5.2  Soweit gesetzlich zulässig, wird die vertragliche und gesetzliche Haftung von uns einschließlich für unsere Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt. Hiervon ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die (i) auf einer von uns zu vertretenden Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder (ii) auf einer von uns zu vertretenden Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten beruhen. Eine wesentliche Vertragspflicht in diesem Sinne ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

6. Nutzungseinschränkungen für Produkte. Alle Produkte, die Sie auf oder über die Website erwerben, sind ausschließlich für Ihre private, nicht gewerbliche Nutzung bestimmt. Sofern nicht in diesen AGB abweichend geregelt, dürfen Sie Produkte oder damit verbundene Software weder ganz noch teilweise noch direkt oder indirekt reproduzieren, veröffentlichen, übertragen, vertreiben, anzeigen, ausstrahlen, erneut ausstrahlen, verändern, Bearbeitungen hiervon erstellen, verkaufen oder an einem Verkauf oder einer sonstigen Verwertung in irgendeiner Weise teilnehmen. Sofern nicht aufgrund geltender Gesetze zulässig, dürfen Sie weder Produkte noch Urheberrechtsschutz- oder Nutzungsbeschränkungssysteme in Bezug auf die Produkte nachbauen, noch diese dekompilieren, auseinandernehmen, verändern oder deaktivieren. Sie dürfen Produkte nicht abspielen und erneut digitalisieren oder Produkte oder Ableitungen davon in das Internet hoch laden. Sie dürfen die Produkte nicht in Verbindung mit anderen Inhalten verwenden, insbesondere in Verbindung mit anderen Produkten (z. B. zur Bereitstellung von Ton für Videos). Sie dürfen Produkte nicht auf Dritte übertragen, verkaufen oder zum Verkauf anbieten; dies gilt insbesondere für das Versteigern des Produkts auf einer Internetauktionsseite oder das “Tauschen” des Produkts gegen Geld, Waren oder Dienste. Sie erwerben keine Verkaufs-, Wiederverkaufs- Reproduktions-, Vertriebs- oder Werbenutzungsrechte für die Produkte, insbesondere keine Rechte zur Synchronisierung oder öffentlichen Aufführung bezüglich der zugrunde liegenden Musikkomposition. Durch den Erwerb eines Produkts werden weder gewerbliche Rechte an dem Produkt noch Nutzungsrechte für Werbe- oder andere Marketingzwecke auf Sie übertragen. Darüber hinaus gelten folgende Nutzungseinschränkungen auf Grundlage der Art des Produkts, das Sie durch die Seite erworben oder beschafft haben:

7. Produktanforderungen; Kompatibilität. Sie erkennen an, dass für die Nutzung unserer Produkte von Ihnen vorzuhaltende Hardware und Softwarekomponenten erforderlich sind (z. B. im Falle von vollständigen permanenten Audio-Downloads zur Erstellung von Kopien von Produkten auf physischen Medien und zur Wiedergabe von Produkten in autorisierter Software für Digital-Player) und dass die Beschaffung solch einer Hardware und Software, und insbesondere alle Kosten dafür, in Ihrer Verantwortung liegen. Im gesetzlich zulässigen Umfang sind wir, unsere Partner und unsere (und deren) Künstler und Partner nicht für Verlust oder Schaden eines Produkts verantwortlich oder haftbar. Sofern nicht durch geltende Gesetze verboten, behalten wir uns das Recht vor, jederzeit und mit oder ohne vorherige Mitteilung die Software oder Hardware zu ändern, die zum Downloaden, Übertragen, Kopieren und/oder Verwenden oder Beschränken der Nutzung der Produkte erforderlich ist.

WIR GEBEN KEINE ZUSICHERUNGEN ODER GARANTIEN AB, DASS DIE SOFTWARE ODER HARDWARE, DAS EQUIPMENT ODER DIE ANDEREN GERÄTE ODER SYSTEME, DIE SIE VORZUHALTEN HABEN, MIT DEN PRODUKTEN KOMPATIBEL SIND ODER DASS DIE SOFTWARE ODER HARDWARE, DAS EQUIPMENT ODER DIE ANDEREN GERÄTE ODER SYSTEME, DIE MIT DEN PRODUKTEN VERWENDET WERDEN, IN IRGENDEINER WEISE FUNKTIONIEREN WERDEN. ES LIEGT IN IHRER ALLEINIGEN VERANTWORTUNG ZU GEWÄHRLEISTEN, DASS DIE SOFTWARE ODER HARDWARE, DAS EQUIPMENT ODER DIE ANDEREN GERÄTE ODER SYSTEME KORREKT MIT DEN PRODUKTEN FUNKTIONIEREN.

8. Fortgeltung der AGB.

Mit Ausnahme der Nutzungsrechte, die Ihnen gemäß dieser AGB an den Produkten gegebenenfalls gewährt werden, gelten diese AGB auch nach Beendigung das aufgrund der ANB zwischen Ihnen und uns begründeten Vertragsverhältnisses fort.